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Marburg - Oberbürgermeister von Marburg ist die schönste Aufgabe in der Politik, die ich mir vorstellen kann“, so Dr. Thomas Spies, Marburger SPD Landtagsabgeordneter und Kandidat der SPD für die Oberbürgermeisterwahl am 14. Juni 2015. Spies, Arzt und gebürtiger Marburger, der „fast immer innerhalb eines Kilometers um die Elisabethkirche“ gelebt hat, wird von der Marburger SPD vorgeschlagen, nachdem Matthias Acker aus gesundheitlichen Gründen seine Kandidatur zurückgezogen hatte.

Wiesbaden - Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Biblis Untersuchungsausschluss hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der frühere Kanzleramtsminister Ronald Pofalla vor dem Untersuchungsausschuss in Wiesbaden aussagen muss. „Wir sind uns mit den anderen Fraktionen einig, dass die Aussage von Herrn Pofalla vor dem Ausschuss notwendig ist. Ich bin zuversichtlich, dass die endgültige Verabschiedung des Beweisantrages in der kommenden Sitzung des Ausschusses am 4. Februar einvernehmlich stattfinden wird. Wir bedauern dagegen, dass sich CDU und Grüne nicht unserem Ansinnen angeschlossen haben, die Zeugen Volker Bouffier, Großmann und Pofalla am gleichen Tag zu hören. Trotz objektiver Terminschwierigkeiten hätten wir eine Befragung der Zeugen an einem Tag für möglich gehalten. Sollten sich jedoch Widersprüche durch die einzelnen Aussagen ergeben, so werden wir auf eine Gegenüberstellung der Zeugen bestehen“, sagte Schmitt am Freitag in Wiesbaden.

Wiesbaden - Mit „großer Verwunderung“ reagierte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Hans-Jürgen Irmer, auf die heute vorgetragene Kritik am Bildungsgipfel. „Bereits im Vorfeld des Bildungsgipfels waren die Teilnehmer zur Einreichung von konstruktiven Vorschlägen eingeladen worden. Auch im laufenden Prozess ist es immer wieder möglich, entsprechende Anregungen einzubringen. Hierzu sind alle Teilnehmer aufgerufen“, sagte Irmer.

Wiesbaden - „Im zurückliegenden Jahr ist es Schwarz-grün nicht gelungen, unser Land entscheidend voranzubringen und wichtige Weichenstellungen für die Zukunft vorzunehmen. Der ambitionslose Koalitionsvertrag, seine ebenso ambitionslose Umsetzung und ein Haushalt, der die falschen Prioritäten setzt, geben wenig Grund zur Hoffnung, dass Schwarz-grün nach einem müden Start 2015 endlich in die Gänge kommt. So halten wir es für besorgniserregend, dass in entscheidenden Politikfeldern wie Bildung, Wirtschaft und Infrastruktur, deren Weiterentwicklung unter FDP-Verantwortung noch stark vorangetrieben wurde, aktuell absoluter Stillstand herrscht. Dies belegt, dass es Union und Grünen längst nicht mehr um Inhalte, Visionen und Konzepte geht, sondern dass Schwarz-grün für Ministerpräsident Bouffier ein reiner Selbstzweck ist, um sich ein parteipolitisches Denkmal zu setzen. Die dauerhaft zur Schau gestellte Verliebtheit der beiden Koalitionspartner macht CDU-Chef Volker Bouffier und sein Kollege Tarek Al-Wazir zwar zu potentiellen Werbegesichtern für Dating-Portale, doch kann sie über die behäbige und uninspirierte Politik der Koalitionäre nicht hinwegtäuschen: So taugt Schwarz-grün weder als Modell für die Bundesebene, noch als dauerhafte Lösung für Hessen“, erklärte René ROCK, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

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