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Wiesbaden – Die Grünen wollen in der kommenden Plenarsitzung des Hessischen Landtags darüber reden, welche Folgen der Ausstieg der US-Regierung aus dem Pariser Klimaschutzabkommen für die Klimapolitik in Hessen hat. „Dass US-Präsident Donald Trump den Weltklimavertrag nicht einhalten will, ist ein fatales Signal“, erklärte dazu die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Angela Dorn, am Mittwoch.

Offenbach am Main - Die Absage des diesjährigen Bierfestes durch Getränkehändler Hans-Peter Kampfmann wegen massiv gestiegener Sondernutzungsgebühren sorgt in Offenbach weiter für Diskussionen. Kampfmann fühlt sich von der Stadt wegen eines happigen Gebührenbescheids, der mit gestiegenen Standmieten-Einnahmen begründet wird, regelrecht abkassiert. Ein Kompromissangebot von Bürgermeister Peter Schneider (Grüne) hat der Unternehmer abgelehnt.

Offenbach am Main - Am 10. September wählen die Offenbacher ein neues Stadtoberhaupt. Eine mögliche Stichwahl findet am 24. September, dem Tag der Bundestagswahl, statt. Die Einreichungsfrist für die Wahlvorschläge endet am 3. Juli. Bislang haben Peter Freier (CDU), Felix Schwenke (SPD), Peter Schneider (Grüne), Christin Thüne (AfD), Elke Kreiss (Linke), Musin Senol (FNO) und Helge Herget (Piraten) ihre Kandidatur angekündigt. Die HESSEN DEPESCHE will mit allen Oberbürgermeisterkandidaten ins Gespräch kommen. Den Anfang machte Grünen-Kandidat Peter Schneider. Jetzt hat uns SPD-Kandidat Felix Schwenke ein Interview gegeben.

Offenbach am Main - Weil im Herbst dieses Jahres die Amtszeit von Offenbachs langjährigem Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) ausläuft, wird in der Main-Stadt am 10. September ein neues Stadtoberhaupt gewählt. Eine mögliche Stichwahl findet am 24. September, dem Tag der Bundestagswahl, statt. Bei der Oberbürgermeisterwahl sind rund 90.000 der mehr als 130.000 Offenbacher wahlberechtigt. Die Einreichungsfrist für die Wahlvorschläge endet am 3. Juli. Bislang haben Peter Freier (CDU), Felix Schwenke (SPD), Peter Schneider (Grüne), Christin Thüne (AfD) und Helge Herget (Piraten) ihre Kandidatur angekündigt.

HESSEN DEPESCHE will mit allen Oberbürgermeisterkandidaten ins Gespräch kommen. Das erste Interview konnten wir mit dem Grünen-Kandidaten Peter Schneider führen.

Wiesbaden – Sowohl die CDU als auch die Grünen haben – im Einklang mit der Opposition – die Einrichtung von Deutschlands erstem Lehrstuhl zur Erforschung der Geschichte des Holocaust am Donnerstag im Plenum des Hessischen Landtages begrüßt und als eine wichtige Ergänzung der deutschen Erinnerungskultur gewürdigt. „Das Erinnern an die Ereignisse in Deutschland während der Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus und die Verantwortung Deutschlands für den Holocaust sind untrennbar mit unserer demokratischen Identität verbunden“, so der grüne Hochschulpolitiker Daniel May in der Debatte.

Wiesbaden – Nach der CDU hat auch ihr Koalitionspartner Bündnis90/Die Grünen das neue Konzept, das zwischen dem Land Hessen sowie der Rhön-Klinikum AG und der Universitätsklinikum Gießen und Marburg GmbH (UKGM) vereinbart wurde, begrüßt. „Die lang ersehnte Einigung beim Thema Trennungsrechnungen ist ein großer Erfolg für die Patienten, für die Beschäftigten bei den Unikliniken, für die Universitäten und die gesamte Region Mittelhessen“, so Daniel May, Sprecher für Hochschulpolitik Grünen-Fraktion, am Donnerstag.

Wiesbaden – Hessens Grüne haben den – von der SPD- und FDP-Opposition vielfach kritisierten – „Pakt für den Nachmittag“ von Kultusminister Alexander Lorz (CDU) verteidigt. „Der Pakt für den Nachmittag ist das größte Ganztagsschulprogramm für die Grundschulen in der Geschichte Hessens“, so Daniel May, Bildungspolitiker der Grünen-Fraktion, am Mittwoch bei einer Debatte zu diesem Thema im Plenum des Hessischen Landtages. Das Programm verbinde „die Kräfte der Kommunen, die gesetzlich für die Hortbetreuung zuständig sind, mit den Landesmitteln aus dem Ganztagsausbau“. Es gebe daher in Hessen ein „nie dagewesenes Tempo im Ganztagsausbau“, so May.

Offenbach am Main - In den Jahren von 2017 bis 2021 wird die Deutsche Bahn in Hessen rund 530 Millionen Euro für die Sanierung von Bahnhöfen aufwenden. Diese Investitionssumme speist sich im Wesentlichen aus Eigenmitteln der Bahn sowie Geldern von Bund, Land Hessen und dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV).Susanne Kosinsky, Regionalbereichsleiterin Mitte der DB Station und Service AG, erklärte dazu: „Unsere Kunden stehen im Mittelpunkt. Deshalb investieren wir in mehr Komfort und Service, um die Aufenthaltsqualität in den Bahnhöfen zu verbessern. Auch die kleineren hessischen Bahnhöfe sind mit dabei.“

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