hessendepesche.de

Wiesbaden – Am 26. Mai informierte Astrid Wallmann auf ihrer Facebook-Seite darüber, dass die hessische Landesregierung das Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“ aufgelegt hat, um Innenstädte attraktiver zu machen und Menschen nach der Corona-Krise wieder zum Besuch der Stadtzentren zu bewegen. Die Initiative richtet sich an alle hessischen Kommunen, die innovative Ideen zur Innenstadtbelebung haben und diese konsequent umsetzen wollen. Die CDU-Landtagsabgeordnete wies darauf hin, dass sich das Land Hessen mit bis zu 90 Prozent an den zuwendungsfähigen Ausgaben für Maßnahmen ab 5.000 Euro beteiligt. Pro Kommune könnten so bis zu 250.000 Euro Landesmittel für Maßnahmen bereitgestellt werden, schrieb Wallmann. Außerdem würden besonders kreative Maßnahmen mit einem Kommunalpreis ausgezeichnet. Für die drei Gewinner dieses Preises gebe es on top Fördersummen von 500.000, 750.000 und 1.000.000 Euro.

Berlin – Björn Simon (Jahrgang 1981) gehört zur jungen Garde der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Der verheiratete Vater eines Kindes kam in Offenbach am Main zur Welt und wuchs in Obertshausen auf, wo er bis heute mit seiner Familie lebt. Nach einer mehrjährigen Vorlaufzeit in der Jungen Union trat er 2004 in die CDU ein. Im Anschluss an das Abitur und den Wehrdienst absolvierte er mit Erfolg ein Magisterstudium der Politikwissenschaft, Soziologie und Volkswirtschaft. Seit 2015 steht er der CDU in Obertshausen vor. Erste berufliche Erfahrungen sammelte er als Fraktionsreferent der CDU-Kreistagsfraktion im Main-Taunus-Kreis, im operativen Bereich der Fraport AG am Flughafen Rhein-Main sowie als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bundestagsbüro des Unions-Abgeordneten Peter Wichtel. Bei der Bundestagswahl 2017 gewann Simon das Direktmandat im Wahlkreis 185 mit 36,4 Prozent der Stimmen. Im Bundestag gehört der Politikwissenschaftler als ordentliches Mitglied dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie dem Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit an. Außerdem ist er stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen.

Düsseldorf/Berlin – Die Umfragewerte von CDU und CSU sind in den letzten Wochen vor allem deshalb so stark eingebrochen, weil das Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung als plan- und ideenlos wahrgenommen wird. Auch wenn die 16 Ministerpräsidenten zum Eindruck einer missglückten Pandemiebekämpfung beitragen, sehen viele in der Union eine Hauptschuld bei der Bundeskanzlerin, die eisern an ihren vielkritisierten Ministern Jens Spahn und Peter Altmaier festhält. Ihr scheint nach dem verpatzten Impfstart kaum mehr als eine ständige Verlängerung des Lockdowns einzufallen. Dabei hat sie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an ihrer Seite, während Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) den Regionen mit niedrigen Inzidenzzahlen und einer funktionierenden Schnelltest-Strategie gewisse Ermessensspielräume für vorsichtige Öffnungsschritte geben will.

Washington - So einfach hat man sich das in Deutschland vorgestellt: US-Präsident Donald Trump wird von Joe Biden abgelöst und schon wird alles gut - auch beim Klimaschutz. Aber auch da könnte man sich getäuscht haben. Es gibt da strategische Zwänge, die einen politischen Lenker der Supermacht USA nicht einfach so einen Kurswechsel vollziehen lassen. China bleibt der herausfordernde Wettbewerber Amerikas, da kann kein US-Präsident wegschauen. Und militärische Präsenz kostet nicht nur Geld, sondern auch Energie, viel an Engerie.

Düsseldorf/Berlin – CDU-Parteichef Armin Laschet hat sich den Auftakt ins Superwahljahr 2021 ganz sicher anders vorgestellt. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat seine Partei jeweils ihr historisch schlechtestes Ergebnis erzielt. In Baden-Württemberg konnten die Grünen auf 32,6 Prozent zulegen, während die CDU auf 24,1 Prozent absackte. In Rheinland-Pfalz wurde die SPD mit 35,7 Prozent stärkste Partei, und die CDU rutschte auf 27,7 Prozent ab.

Seligenstadt – Seit der Insolvenz des Planungsbüros ist es still geworden um den dritten Abschnitt der Seligenstädter Umgehungsstraße – zu still nach dem Geschmack der CDU-Stadtverordnetenfraktion. Immerhin habe der Magistrat seit April 2019 den Auftrag, in jeder Plenarsitzung über den Verfahrensstand zu berichten, erinnert Fraktionschef Joachim Bergmann. Letztmals nachgekommen sei Bürgermeister Bastian (FDP) dieser Verpflichtung im Februar 2020.

Rodgau - Am 14. März 2021 werden in den hessischen Städten und Landkreisen neue Abgeordnete gewählt. Eine besondere Rolle nehmen dabei weibliche Kandidatinnen der zur Wahl stehenden Parteien ein. Zur Erinnerung sei angemerkt, dass im Europäischen Parlament der Frauenanteil 41 Prozent ausmacht. Im Direktorium der EZB sind 33 Prozent Frauen, im EuGH sind sogar nur 15 Prozent der Richter*innen weiblich. 2019 lag der Anteil an Frauen im Deutschen Bundestag bei gerade einmal 31,2 Prozent. Das sind bei insgesamt 709 Abgeordneten gerade einmal 221 weibliche Mitglieder.

Seite 1 von 57