hessen-depesche.de

Kalkar - Schon vorab sorgte der Parteitag der AfD für Innerparteilichen Zündstoff und schon am ersten Tag, bei der Grundsatzrede der Partei, zündete der Vorsitzende Jörg Meuthen die Bombe: In einer Brandrede, anders kann man es wohl kaum bezeichnen, rechnete Meuthen mit den radikalen Kräften in der AfD rücksichtslos ab. Schon in den ersten Sätzen seiner Rede wird klar, Meuthen wird das anstehende Sozialprogramm kaum behandeln.

Limburg - Auf einem viertägigen Mammutparteitag hat die AfD in Magdeburg ihre Europawahlliste gewählt – zumindest einen Teil davon. Ursprünglich angedacht war die Wahl von 40 Plätzen, doch durch die Vielzahl der Kandidaten machte Parteivorsitzender Jörg Meuthen bereits nach Listenplatz 14 Schluss. Die restlichen Plätze sollen auf einem weiteren Europaparteitag in Riesa (Sachsen) im Januar belegt werden.

Berlin - Die Bundestagsrede der AfD-Co-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel im Deutschen Bundestag am 16. Mai 2018 könnte ein Meilenstein für neue Debattenkultur gewesen sein. Zwar verlief sich Weidel stellenweise in zynischem Populismus. Doch während ihrer Rede war das Parlament hellwach. Anton Hofreiter (Grüne) tobte, Volker Kauder (CDU/CSU) war zum Abwehrkampf bis aufs Letzte gefordert und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sah sich zu einer Rüge gegen Alice Weidel genötigt, da diese von Kopftuchmädchen, Messermännern und anderen "Goldstücken" sprach, welche nun mal eine Politik der CDU/CSU/SPD-Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel zu verantworten habe, so Weidel.

Mainz - Sebastian Münzenmaier gilt in der AfD als echter Hoffnungsträger. Alle Flügel der Partei konnten sich bislang in dem talentierten jungen Mann wiederfinden. Der AfD in Rheinland-Pfalz und Hessen sind Positionen wie die des Parteirechtsaussen Björn Höcke (Thüringen) zu extrem. Münzenmaier sollte zum politischen Gegenentwurf aufgebaut werden. Das erhoffte sich auch Alice Weidel, Spitzenkandidatin der AfD zur Bundestagswahl 2017.

Nun droht eine fünf Jahre zurückliegende womögliche Jugendsünde Münzenmaier einzuholen. HESSEN DEPESCHE sprach mit Sebastian Münzenmaier.

Heusenstamm – Die AfD erreichte bei der Kommunalwahl 2016 in Heusenstamm ein Ergebnis von 7,2 Prozent und zog mit drei Mandatsträgern ins Stadtparlament ein. Einer der Gewählten ist Carsten Härle, der der AfD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung vorsteht. Der Vater zweier Kinder, der mit seiner Lebensgefährtin in einer eheähnlichen Gemeinschaft zusammenlebt, geriet in letzter Zeit jedoch weniger wegen seiner kommunalpolitischen Arbeit, als vielmehr durch umstrittene Äußerungen, etwa zur deutschen Geschichte, in die Schlagzeilen. HESSEN DEPESCHE hat sich darüber mit Carsten Härle unterhalten, um ihm die Gelegenheit zu geben, Stellung zu den kritisierten Äußerungen zu nehmen. Außerdem haben wir ihn zur Arbeit der AfD vor Ort und den anstehenden Wahlen befragt.

Wiesbaden – Als bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ist Christoph Degen vor allem als Gegenspieler von Kultusminister Alexander Lorz (CDU) bekannt. Der 37-jährige Abgeordnete aus Neuberg im Main-Kinzig-Kreis sieht schwere Versäumnisse der schwarz-grünen Landesregierung bei der Ganztagsbeschulung, der Kita-Infrastruktur und der Umsetzung der Inklusion, die ihm als Förderschullehrer ein ganz besonderes Anliegen ist. HESSEN DEPESCHE hat sich mit Christoph Degen über die Schul- und Bildungspolitik in Hessen, die Lage der Kitas und andere aktuelle Themen unterhalten.

Berlin - Ein Parteiausschluss stellt im Parteienrecht die schärfste Ordnungsmaßnahme dar. Der Verlust der Mitgliedschaft beseitigt die Möglichkeit der Teilhabe an der politischen Willensbildung. Der Gesetzgeber setzt deshalb erhöhte Anforderungen für einen Parteiausschluss voraus. Ein Mitglied kann nur dann ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt.

Berlin – Die Bundestagsabgeordnete und frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, galt lange Zeit als „konservatives Gewissen“ der CDU. Am 15. Januar trat die 73-jährige Frankfurterin aus der Partei aus und verließ die Unionsfraktion im Bundestag. Sie begründete dies mit einem „fortdauernden Rechtsbruch“ Angela Merkels und der Bundesregierung bei der Euro-Rettung und der Asylpolitik (die vollständige Erklärung kann hier nachgelesen werden: www.erika-steinbach.de/erklaerung.html). Im Interview mit HESSEN DEPESCHE legt Erika Steinbach noch einmal ihre Beweggründe dar, geht auf Einwände aus den Reihen ihrer früheren Partei ein und bekräftigt, dass sich auch weiterhin in das politische Geschehen einmischen wird.

Seite 1 von 5