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Extremwetterereignisse

Kreis Offenbach soll Klimanotstand ausrufen - Jona Löbcke (Die Linke) begründet Antrag

Donnerstag, 22 August 2019 18:53

Dietzenbach - DIE LINKE. im Kreistag Offenbach will mit einem Antrag in der nächsten Kreistagsrunde den Klimanotstand im Kreis Offenbach ausrufen. Jona Löbcke ist zuversichtlich, dass der zunächst symbolischen Antrag eine Diskussion lostreten wird.

Die Linke im Landkreis Offenbach erklärt: „Weltweit, wie auch in Deutschland, bekennen sich immer mehr Kommunen zum Klimanotstand und erkennen somit an, dass die Klimakrise eine der größten Bedrohungen der heutigen Zivilisation ist und mitunter oberste Priorität beim politischen Handeln besitzt.“

Und weiter: „In der Wissenschaft besteht Einigkeit darüber, dass der Klimawandel vom Menschen verursacht wird. Es besteht auch Einigkeit, dass große Katastrophen wie z.B. die Zunahme von Dürren und Extremwetterereignissen verheerende Folgen haben - davon sind wir auch dieser Tage im Kreis Offenbach erneut schwer betroffen gewesen. Dennoch wird in unserem Kreis noch viel zu wenig für die Änderung dieser Situation unternommen. Im politischen Handeln etwa macht sich dieser Notstand bisher kaum bis gar nicht bemerkbar. Auch wenn es zunächst ein symbolischer Akt ist: Der Kreis muss umdenken und mit unserem Antrag wollen wir den Anstoß geben“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Jona Löbcke.

Der Antrag beinhaltet jedoch nicht nur die Ausrufung des Klimanotstandes, sondern eine Verpflichtung die Bemühungen für einen effektiven Klimaschutz deutlich zu verstärken. Aus diesem Handlungsdruck heraus sollen alle Entscheidungen, Projekte und Prozesse des Kreises und seiner Handlungseinheiten unter den Klimaschutzvorbehalt gestellt werden. Das bedeutet: Alle klimarelevanten Vorhaben, Projekte und Prozesse sind zu identifizieren, hinsichtlich ihrer Klimafolgen zu bewerten und mit Blick auf ihren Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele sowie auf Optimierungspotenziale und ggf. Kompensationsmöglichkeiten zu prüfen. Klimafreundlichere Alternativen sind zu entwickeln und abzuwägen.

Erfahrungsgemäß bügelt die Mehrheit im Kreistag solche Anträge der Linken ab. Aber etwas gewandelt könnten auch andere Fraktionen das Anliegen zurück in den Kreistag bringen.

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