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Extremisten gegen Gemäßigte

Kreis Offenbach: AfD im Kreistag zerfetzt sich untereinander

Mittwoch, 19 Mai 2021 16:20 geschrieben von  Kevin Massoth

Dietzenbach - Paukenschlag im Landkreis Offenbach. Die auf fünf Mitglieder geschrumpfte AfD Fraktion im Kreistag spaltet sich nach internen Machtkämpfen. Nachdem der Fraktionsvorsitzende und eigentlich sechstes Mitglied der AfD Fraktion im Landkreis Offenbach, Robert Rankl eine schwere Hirnblutung am 22. April in seiner Wohnung erlitten hatte und für nicht absehbare Zeit weiter in ärztlicher Behandlung verbleiben wird, kam es in der Fraktion zum offenen Machtkampf zwischen dem gemäßigten Flügel um Arno Groß und dem radikalen Flügel um Hubert Busch.

Der stellvertretende Vorsitzende und Mitglied des gemäßigten Flügels, Arno Groß wurde in der letzten Sitzung der Kreisfraktion in Abwesenheit von den Mitgliedern des radikalen Flügels abgewählt. Groß kündigte an, die Angelegenheit nun seinem Anwalt zu übergeben. Grund des Streits scheint eine Abstimmung über das Anstellen einer Fraktionsgeschäftsführerin zu sein. Die Abstimmung wurde vom Vorsitzenden Rankl in der ersten Sitzung der Fraktion noch vertagt, nun in Abwesenheit des Vorsitzenden entbrannte der Streit in der AfD Fraktion erneut. Der radikale Flügel der Fraktion bestand in der letzten Sitzung auf eine Mehrheitsabstimmung und brachte direkt eine Kandidatin für den Posten der Fraktionsgeschäftsführerin mit in die Sitzung. Der stellvertretende Vorsitzende Arno Groß soll nach einem Wortgefecht und seiner Abwahl per Akklamation die Sitzung vorzeitig verlassen haben. Rechtlich ist die Situation verfahren. Groß argumentiert, er habe die Sitzung der Fraktion mit seinem vorzeitigen Verlassen beendet. Seine Abwahl sei zudem hinfällig, da die Satzung der AfD Fraktion in diesem Fall eine 2/3 Mehrheit erfordert, bei der Wahl waren jedoch nur 5 Mitglieder anwesend, von denen 2 für Groß und 3 gegen ihn votierten. Hubert Busch ließ sich daraufhin ebenfalls per Akklamation selbst zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wählen, ein Vorgang, der ebenfalls so wohl nicht mit der Fraktionssitzung vereinbar ist. Am Erstarken des rechten Flügels im Landkreis Offenbach und Umland soll unter anderem der AfD Politiker und wegen Volksverhetzung angeklagte Carsten Härle sein. Wir berichteten bereits über den Fraktionsvorsitzenden der AfD Fraktion in Heusenstamm (https://hessendepesche.de/regional/heusenstamm-afd-fraktionschef-carsten-härle-weist-jede-„reichsbürger“-nähe-von-sich.html). Härle habe gute Verbindungen zu AfD-Politikern in den Kommunen und dem Landkreis Offenbach und steht zur Zeit wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor dem Offenbacher Amtsgericht.

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