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"Nicht den Mut, den Bürgern die Wahrheit zu sagen"

Mainhausen: Auch Johannes Wegstein (CDU) will nach der UWG auch eine Rechenschwäche bei der SPD ausgemacht haben

Samstag, 07 Januar 2017 17:55
Johannes Wegstein (CDU) übt Kritik an der Haushaltsführung von Bürgermeisterin Ruth Disser (SPD) Johannes Wegstein (CDU) übt Kritik an der Haushaltsführung von Bürgermeisterin Ruth Disser (SPD) Quelle: HESSEN DEPESCHE

Mainhausen - Auch die CDU glaubt nach der UWG Mainhausen (https://www.hessen-depesche.de/regional/mainhausen-uwg-kritisiert-zahlenschw%C3%A4che-bei-katja-jochum-spd-zum-thema-energiemanager.html) bei den Sozialdemokraten eine "Rechen- und Leseschwäche" ausgemacht zu haben. So zumindest lässt sich Johannes Wegstein, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Gemeindevertretung, zitieren. In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung sprach die SPD in ihrem Antrag zu Kinderbetreuungskosten von Mehreinnahmen durch die Erhöhung der Grundsteuer B von 100.000 Euro, diese Zahl sei auch durch Bürgermeisterin Ruth Disser (SPD) bestätigt worden, vermittelt Wegstein. "Blickt man jedoch in den Entwurf des Haushaltsplanes, so werden hier Mehreinnahmen für 2017 von gut 160.000 Euro ausgewiesen, für 2018 sogar von 190.000 Euro. Im Vergleich zu 2015 sind dies sogar mehr als 200.000 Euro mehr."

Und Johannes Wegstein legt nach: „Kann die SPD und die Bürgermeisterin ihren eigenen Haushaltsplan nicht lesen, oder hat man absichtlich mit falschen Zahlen gearbeitet?“ 

Gleiches falle auch bei Berechnungen auf, Gemeindevertreter Frank Simon für die SPD erläuterte. So soll die Belastung für einen durchschnittlichen Hauseigentümer bei nur etwa 29,00 Euro pro Jahr liegen. Diese Rechnung könne jedoch nicht stimmen. „Selbst wenn wir, hoch gegriffen, von 4.000 Einheiten in Mainhausen ausgehen, würde die geplante Einnahmensteigerung im Durchschnitt jeden Hauseigentümer mit 40,00 Euro belasten. Da in den Ortskernen noch viele Häuser nach dem alten Einheitswert veranlagt werden und die Eigentümer nur einen geringen Aufschlag zahlen müssen, wird die Erhöhung gerade junge Familien, die sich in den Neubaugebieten ein Haus angeschafft haben, überproportional treffen.“ 

Die CDU erklärt bedauernd, dass die SPD "nicht den Mut hat dem Bürger die Wahrheit zu sagen" und mit "falschen Zahlen" arbeitet. 

Johannes Wegstein fügt süffisant an: „Bis der Bürger im Frühjahr merkt, wieviel die Gemeinde zusätzlich kassiert, sind alle Diskussionen vergessen. 

Oder geht die SPD davon aus, dass die meisten Bürger den Grundsteuerbescheid gar nicht im Detail lesen?"

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