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Dienstag, 12 November 2019 14:08

Kassel: SPD-Fraktion sieht Rückenwind für den ÖPNV

Kassel - „Es stärkt den ÖPNV in Kassel deutlich, dass die KVG sowohl die Konzession für den Bus- als auch jene für den Straßenbahnverkehr für die kommenden 22,5 Jahre erhalten hat“, so Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Das sichert Arbeitsplätze langfristig und stärkt laufende Vorhaben wie z.B. die Machbarkeitsstudie für eine Tram nach Harleshausen sowie das Vorhaben, den Bergpark besser mit dem ÖPNV zu erschließen“, ergänzt er.

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Montag, 11 November 2019 22:06

WerteUnion: Angela Merkel muss Scholz-Pläne zur europäischen Bankenunion stoppen

Berlin – Die WerteUnion, Aula konservativer innerhalb von CDU und CSU, kritisiert den Vorstoß des SPD-Finanzministers Olaf Scholz (Jahrgang 1958) scharf, eine EU-weite Einlagensicherung von Bankguthaben einzuführen. Scholz stellte ein entsprechendes Konzept beim jüngsten Treffen der Finanzminister der EU-Staaten vor. Die konservative Basisbewegung innerhalb der Unionsparteien ruft daher die Bundestagsfraktion von CDU/CSU, Bundeskanzlerin Merkel und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier mit Nachdruck dazu auf, dem Vorstoß der Sozialdemokraten einen Riegel vorzuschieben.

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Sonntag, 10 November 2019 20:57

Seligenstadt: CDU vermutet persönliche Intrigen hinter Chaos bei SPD

Seligenstadt – Von parteiinterner „Intransparenz, Machtspielen, Intrigen und Erpressungen“ ist die Rede in einer öffentlichen Erklärung seitens 9 Vorstandsmitgliedern der SPD in Seligenstadt. Im Fokus der Angriffe stehen hier insbesondere die Führungsfiguren Rolf Wenzel und Heide Wolff, denen von den eigenen Genossen die Verweigerung der konstruktiven Arbeit vorgeworfen wird. Der SPD-Chef Rainer Stoll „kann und will mit solchen Menschen nicht mehr in einem Raum sein.“ Im Zuge dieser schweren Zerwürfnisse innerhalb der Seligenstädter Sozialdemokraten haben Rainer Stoll, Hansi Kronenberger und fast alle Vorstandsmitglieder ihren Rücktritt erklärt. Mit dieser SPD-Fraktion „ist eine weitere Arbeit, insbesondere für die Kommunalwahl 2021, nicht mehr möglich“, so die Genossen selbst.

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Freitag, 08 November 2019 21:20

Katrin Schleenbecker (Grüne) vertraut Ditib

Wiesbaden - „Für Schülerinnen und Schüler muslimischen Glaubens gibt es in jedem Fall ein Unterrichtsangebot – unabhängig davon, wie die Prüfung des Moscheeverbandes Ditib durch das Kultusministerium verläuft“, betont Katrin Schleenbecker (Jahrgang 1977), Sprecherin für Religion der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag zur derzeitigen Diskussion und zu Spekulationen zu diesem Thema. „Über die Frage, ob es ein solches Unterrichtsangebot geben soll, wurde in Hessen viele Jahre gestritten. Heute ist klar: Es geht nicht um das Ob, sondern nur um das Wie eines solchen Unterrichts“. Der bereits neu eingeführte Islamunterricht ist zwar kein bekenntnisorientierter Religionsunterricht, bietet den Schülerinnen und Schülern aber gleichwohl umfassenden Einblick in ihre Religion. „Wie uns die Rückmeldungen aus den Schulen zeigen, wird dieses Unterrichtsangebot in alleiniger staatlicher Verantwortung sehr gut angenommen.“

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Freitag, 08 November 2019 21:14

Geschwindigkeitskontrollstellen für die 46. Kalenderwoche 2019

Offenbach am Main - Die Beamten der Verkehrsdirektion kontrollieren in der nächsten Woche die Einhaltung der Tempolimits auf der Kesselstädter Straße in Hanau, auf der Bundesstraße 45 und der Landesstraße 3313, weil es auf diesen Strecken vermehrt zu Unfällen kam. Dabei wird der Geschwindigkeitsmessanhänger nahezu täglich im Bereich Nidderau eingesetzt.

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Mittwoch, 06 November 2019 16:01

Seligenstadt: Trickdiebstahl der Tanja Baum

Seligenstadt - Am Montag kam es in Seligenstadt in der Kolpingstraße zu einem Trickdiebstahl. Zwei bislang unbekannte Täterinnen gelangten gegen 16 Uhr unter einem Vorwand in die Wohnung der 75- und 79-jährigen Geschädigten. Während die eine Frau, die sich als Tanja Baum ausgab, die Geschädigten ablenkte, durchsuchte die zweite die Wohnung und konnte hierbei Schmuck und Bargeld entwenden.

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Mittwoch, 06 November 2019 14:12

Kassel: SPD-Fraktion will Frauenhäuser stärken und ausbauen

Kassel - „Wir wollen den Ausbau von barrierefreien Schutzplätzen in Frauenhäusern voranbringen und weiter unterstützen“; so Sabine Wurst, die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD Fraktion. „Denn jede Frau, die Hilfe und Schutz vor häuslicher Gewalt sucht, muss sie auch bekommen.“ Allerdings wachse mit steigenden Einwohnerzahlen in Kassel auch der Bedarf an Frauenhausplätzen. Handeln sei also dringend gefragt.

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